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  ABG`s

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Wenn auch Sie unser Vertriebspartner werden möchten, so bitten wir Sie unsere
ABG`s anzuerkennen, indem Sie diese Seite ausdrucken, ergänzen und per
Fax an (+49) 0 91 26 / 29 50 12 senden.

 
Allgemeine Lieferungs- und Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemein

  1. Die Grundlagen einer dauernden und bleibenden Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommen
    wir nicht umhin, für alle Geschäfte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend bzw. ergänzend
    zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren.
  2. Nachfolgende Bedingungen haben für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen Gültigkeit. Änderungen bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
  3. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom Verkäufer als seine Geschäftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden uns nicht. Unser Stillschweigen gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht
    als Anerkennung oder Zustimmung.
    Sind unsere Bedingungen dem Käufer nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht
    bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer
    früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen müsste.

§ 2 Angebote

    Alle Angebote und Listenpreise sind freibleibend. Aufträge und Vereinbarungen, auch mit Vertretern
    und Mitarbeitern des Außendienstes, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.

§ 3 Lieferung und Gefahrübergang
  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person
    übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Verkäufers verlassen hat. Wenn ein
    Versand aus Gründen, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, nicht möglich ist, gilt die Anzeige
    der Bereitstellung der Ware als Vertragserfüllung.
  2. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in
    seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
  3. Bei Lieferungen durch Lkw des Verkäufers oder von diesem beauftragte Speditionen erfolgt diese frei
    Baustelle oder frei Lager, d.h. Anlieferung ohne Abladen unter der Voraussetzung einer mit schwerem
    Lastzug befahrbaren Anfuhrstraße. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Käufer zu
    erfolgen. Entladekosten hat der Käufer zu tragen. Wartezeiten werden dem Käufer berechnet.
  4. Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, wenn deren Verbindlichkeit nicht von uns ausdrücklich
    schriftlich bestätigt wird. Ein Anspruch des Käufers auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ist
    ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

§ 4 Zahlung
  1. Rechnungen sind per Vorkasse ohne Abzug zu zahlen.

§ 5 Mängelrüge und Gewährleistung
  1. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware oder der Verpackung sind sofort bei Anlieferung
    detailliert schriftlich zu rügen.
  2. Mängelrügen sind innerhalb 8 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort und vor deren Be-
    und Verarbeitung schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten einzelnen Mängel vorzubringen.
    Die Untersuchungspflicht des Käufers erstreckt sich auf die gesamte Lieferung.
  3. Wird ein Mangel nachgewiesen, leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder liefert
    mangelfreie Ware gegen Rückgabe der beanstandeten Kaufsache. Dem Käufer wird das Recht
    vorbehalten, bei Fehlschlag der Nachbesserung oder Ersatzlieferung Herabsetzung der Vergütung,
    wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Gewährleistung ist, nach seiner Wahl Rückgängigmachung
    des Vertrages zu verlangen.
  4. Soweit nicht in diesen Bedingungen oder in zwingenden gesetzlichen Vorschriften etwas anderes
    festgelegt ist, sind Ansprüche gegen den Verkäufer und seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
    wegen Schäden irgendwelcher Art ausgeschlossen; dies gilt nicht im Falle vorsätzlicher oder grob
    fahrlässiger Vertragsverletzung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
  1. Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt vorbehalten. Es geht auf den Käufer über, wenn er seine
    gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung, auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo
    sowie Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, getilgt hat.
  2. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
  3. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware, wird der Käufer auf das
    Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

§ 7 Montage
  1. Übernimmt der Verkäufer für den Käufer auch die Montage von ihm gelieferter sowie anderer
    Bauelemente, so unterliegen die rechtlichen Beziehungen beider Seiten dem Recht der
    Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB Teil B) in ihrer bei Vertragsschluss jeweils
    gültigen Fassung.
  2. Der Verkäufer ist bereit, ohne besondere Berechnung dem Auftraggeber (Käufer) nach Aufforderung
    den VOB-Text zur Verfügung zu stellen.

§ 8 Gerichtsstand

    Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist D-91077 Kleinsendelbach-Schellenberg der ausschließliche
    Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden
    Streitigkeiten.

    Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, wonach regelmäßig Gerichtsstand der Wohnort
    des Käufers ist.

§ 9 Gültigkeit der Bestimmungen

    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit
    im Übrigen nicht berührt.

     Stand: Januar 2006 

Firma Walter Korkwaren
Inh. Udo Walter
Bergstr. 13

D-91077 Kleinsendelbach-Schellenberg

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                                   Hotline: (+49) 0 91 26 / 29 50 24                                                                               [eMail]